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Bundestag Kratom Beratung

Ist Kratom in Deutschland legal?


Die Rechtslage zu Kratom in Deutschland ist sehr unklar und es ist äußerst schwierig valide Informationen dazu zu finden, aus diesem Grund haben wir im Folgenden die Informationen zusammengetragen die uns zur Verfügung standen damit Sie das nicht machen müssen.

Untersuchungen durch das Bundesinstituts für Arzneimittel


Kratom stand lange Zeit nicht im Fokus des deutschen Staates da es schlichtweg nicht relevant genug war um ein Handeln des deutschen Gesetzgebers zu verursachen.

Im Jahr 2010 stand Kratom erstmals auf der Tagesordnung der 35. Sitzung des Sachverständigenausschusses für Betäubungsmittel des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte, dort sollte über Unterstellung der Pflanze Mitragyna Speciosa und ihrer Leitalkaloide in die Anlage I des Betäubungsmittelgesetzes beraten werden.[1]

Danach wurde sich zunächst nicht weiter mit dem Thema Kratom auseinandergesetzt, im Dezember 2013 dann stand Kratom erneut auf der Tagesordnung der 41. Sitzung desselben Sachverständigenausschusses, allerdings dieses mal nur unter Punkt 7 zusammen mit anderen Anliegen unter der Überschrift „Erfahrungsaustausch zu weiteren Stoffen“, von einer Beschlussfassung oder ähnlichem ist mangels Informationen auf der Seite des Bundesministeriums für Arzneimittel und Medizinprodukte nicht auszugehen.[2] Vielmehr hatten sich bis zu diesem Zeitpunkt keine Erkenntnisse ergeben die eine Abstimmung zur Empfehlung zur Aufnahme der Wirkstoffe des Kratombaumes in die Anlagen des BtMG erforderlich machten.[3]

Zuletzt wurde über den aktuellen Sachstand zur Wirkung und Verbreitung von Kratom bei der 51. Sitzung des oben bereits mehrfach erwähnten Sachverständigenausschusses unter Tagesordnungspunkt 7 am 06.05.2019 beraten,[4] allerdings ist hier wiederum mangels Informationen auf der Seite des Bfarm erneut von keiner Beschlussfassung auszugehen. (es ist fraglich ob es überhaupt zu einer Beratung kam da es im Resumee der Sitzung nicht erwähnt wird)[5]

Zuletzt wurde über den aktuellen Sachstand zur Wirkung und Verbreitung von Kratom bei der 51. Sitzung des oben bereits mehrfach erwähnten Sachverständigenausschusses unter Tagesordnungspunkt 7 am 06.05.2019 beraten,[4] allerdings ist hier wiederum mangels Informationen auf der Seite des Bfarm erneut von keiner Beschlussfassung auszugehen. (es ist fraglich ob es überhaupt zu einer Beratung kam da es im Resumee der Sitzung nicht erwähnt wird)[5]

Wie handeln die Gerichte im Bezug auf Kratom?


Gerichtssaal

Nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 11.09.2015, dass sich mit einer vorangegangenen Verurteilung eines Kratom-Shop Betreibers auseinandersetzte, wurde  gesprochen dass die Shop-Betreiber weder wegen einer Auslegung des Arzneimittelgesetzes (AMG) noch wegen einer Strafbarkeit nach dem Lebens- und Futtermittelgesetz (LFGB) zu verurteilen sind. Die Feststellungen des OLG bezüglich des Arzneimittelgesetzes sagen aus dass Kratom nach der Erkenntnislage zu diesem Zeitpunkt nicht unter das AMG ausgelegt werden kann da Kratom mangels belastbarer wissenschaftlicher Erkenntnisse über die gesundheitsfördernde Wirkung kein Arzneimittel nach §2 Abs.1 AMG darstellt, daran ändert auch der Umstand nichts dass Kratom in Ländern mit unterentwickelter medizinischer Versorgung gegen bestimmte Erkrankungen tatsächlich eingesetzt wird.
Hinsichtlich der Strafbarkeit nach dem LFGB lässt sich sagen dass eine Auslegung des Lebensmittelbegriff dahingehend dass er auch Kratom umfasst nach den Ausführungen im Urteil des OLG Köln, unsachgemäß ist und dort daher nicht in Betracht kam. (Auch eine Strafbarkeit wegen des in Verkehr Bringens gesundheitsschädlicher kosmetischer Stoffe scheidet nach dem OLG Köln aus da Kratom bei Verwendung als bspw. Badezusatz keine gesundheitsschädigende Wirkung entfaltet, detaillierter können sie die Ausführungen dieses Absatzes im unten verlinkten Urteil nachlesen)
[6]

Critical Review 2021 – World Health Organisation


Ende 2021 kam es zu einer, von der amerikanischen Food and Drug Administration (FDA) erbotenen Anhörung, über die mögliche Neueinstufung und Gefahrenbeurteilung der WHO im Bezug auf Kratom ( bzw. Mitragynin, 7-Hydroxymitragynin). In Zuge dessen wurde durch das unabhängige Experten Komitee, welches aus Wissenschaftlern themenrelevanter Bereichen besteht, geprüft ob die aktuelle Studienlage und statistischen Erhebungen Anlass für ein sogenanntes “Critical Review” oder sogar direkte Empfehlung des Verbotes an die Mitgliedstaaten sinnhaft scheint.
Zudem war es 14 Vertretern erlaubt, im Rahmen einer öffentlichen Anhörung ihren Standpunkt dem Komitee zu präsentieren. Unter diesen Vertretern war unter anderem der Vorstand der American Kratom Association (AKA), welcher wohl der wichtigste Gegenspieler im Kampf gegen die “Kriminaliserungspropaganda” der FDA dar. Die AKA lieferten hunderttausende von Erfahrungsberichten und Unterschriften von Menschen deren Leben sich durch Kratom verbessert hatte.
Auch der deutsche Toxikologe Dr. Fabian Steinmetz, welcher für das NGO ENCOD (European Coalition for Effective Drug Policies) sprach, positionierte sich klar gegen die Neueinstufung ( Link zum Video: hier).

Die WHO schrieb in ihrem veröffentlichen “Preview Report”, dass die stark verbreitete vorherrschende Meinung in der wissenschaftlichen “Community” von einem, Verbot abrät. Den ganzen Bericht findet ihr hier: WHO Kratom Preview.

Fazit


Insgesamt lässt sich sagen dass die bisherigen Äußerungen seitens der unterschiedlichen Stellen des Staates darauf schließen lassen dass Kratom derzeit legal ist und weder unter das BtMG fällt noch über eine Auslegung des Arzneimittelbegriffes unter das AMG, wir bleiben gespannt wie sich die Rechtslage in Deutschland diesbezüglich in den nächsten Jahren entwickelt und halten sie soweit wir können in diesem Blog auf dem laufenden.


Du hast Interesse an Kratom? Dann empfehlen wir dir für den Einstieg unser Bundle Pack oder eine Anfängertaugliche Probe einer Sorte wie Red Thai oder Super Green Melawi:


(Diese Ausführungen stellen keine verbindliche Rechtsberatung sondern nur unsere Schlüsse aus den uns zur Verfügung stehenden Informationen dar)


Sie wollen mehr zum Thema “Kratom” erfahren? Dann schauen Sie auch unsere anderen Blog Artikel an! Wie zum Beispiel diesen lesenswerten Artikel zu den geschichtlichen Hintergründen von Kratom.


[1]https://www.bfarm.de/DE/Bundesopiumstelle/Betaeubungsmittel/Sachverstaendigenausschuss/Sitzungen/Tagesordnung_35.html

[2]https://www.bfarm.de/DE/Bundesopiumstelle/Betaeubungsmittel/Sachverstaendigenausschuss/Sitzungen/Ergebnisse_35.html

[3]https://www.bfarm.de/DE/Bundesopiumstelle/Betaeubungsmittel/Sachverstaendigenausschuss/Sitzungen/Tagesordnung_41.html

[4]https://www.bfarm.de/DE/Bundesopiumstelle/Betaeubungsmittel/Sachverstaendigenausschuss/Sitzungen/Tagesordnung_51.html

[5]https://www.bfarm.de/DE/Bundesopiumstelle/Betaeubungsmittel/Sachverstaendigenausschuss/Sitzungen/Ergebnisse_51.html

[6]https://openjur.de/u/866755.html

[7]https://de.wikipedia.org/wiki/Kratombaum

2 Comments

  1. EddiRomanowski
    22. Oktober 2021 at 14:28

    Vielen Dank für die gut recherchierten Informationen zu dem Thema. Mich würde interessieren was nun die Anhörung der WHO für Folgen haben könnte und ob dies uns auch unmittelbar in Deutschland zum Verbot führen könnte? Wäre schön dazu noch ein kleines Update zu bekommen und welcher Ausgang für realistische gehalten wird. Macht weiter mit den News und liebe Grüße!

    • Arbos
      22. Oktober 2021 at 16:45

      Immer wieder gerne, vielen Dank für dein Feedback!
      Ein Artikel zu dem Thema ist in Arbeit und wird demnächst rauskommen.
      (und dann natürlich überarbeitet sobald weitere Informationen verfügbar sind)
      Liebe Grüße,
      Claudius
      arbos-germany.de

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