Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Arbos GmbH
1. Geltung
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingung (im Folgenden „AGB“) gelten für sämtliche Angebote und Verkäufe von Waren und Dienstleistungen durch
Arbos GmbH
Jahnstraße 28
78532 Tuttlingen
+49-1625864440
info@arbos-germany.de
insbesondere über den Onlineshop unter der Domain „arbos-germany.de“, über elektronische Marktplätze (insbesondere Amazon) sowie über andere elektronische Wege oder Plattformen, bei denen der Bestellvorgang online über ein Bestellformular erfolgt.
1.2. Diese AGB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann und nur insoweit Vertragsbestandteil, als wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben. Ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung werden abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden auch durch die Annahme seiner Bestellung nicht anerkannt und gelten auch dann nicht, wenn wir ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widersprochen haben.
1.3. Versionen dieser AGB in einer anderen Sprache als Deutsch haben nur informatorische Bedeutung. Maßgeblich für die Auslegung ist allein die deutschsprachige Fassung.
2. Bestellungen, Vertragsschluss bei elektronischen Bestellungen
2.1. Der Kunde kann aus unserem Sortiment Produkte auswählen bzw. konfigurieren lassen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten „Warenkorb“ sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ oder „Kaufen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab („Bestellung“).
2.2. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
2.3. Wir senden daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme seines Antrags bzw. seiner Bestellung dar.
2.4. Der Vertrag kommt erst durch unsere Annahmeerklärung zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung oder Versandbestätigung) an den Kunden gesendet wird. Unsere Annahmeerklärung kann auch durch den tatsächlichen Versand der Ware erfolgen. Geben wir innerhalb von fünf Werktagen ab Eingang der Bestellung keine Annahmeerklärung (durch gesonderte E-Mail oder Warenversand) ab, wurde die Bestellung des Kunden nicht angenommen.
2.5. In der E-Mail der Auftrags- oder Versandbestätigung oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt („Vertragsbestätigung“). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
2.6. Ist zum Zeitpunkt der Bestellung bestellte Ware nicht verfügbar, behalten wir uns vor, die Bestellung nicht anzunehmen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Hierüber informieren wir den Kunden. Etwaig bereits geleistete Zahlungen erstatten wir dem Kunden unverzüglich zurück.
2.7. Unsere Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder sonstigen Leistung (z.B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, technische Daten) sowie unsere Darstellungen desselben (z.B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur annähernd maßgeblich, soweit nicht die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt. Sie sind keine garantierten Beschaffenheitsmerkmale, sondern Beschreibungen oder Kennzeichnungen der Lieferung oder Leistung. Handelsübliche Abweichungen und Abweichungen, die aufgrund rechtlicher Vorschriften erfolgen oder technische Verbesserungen darstellen, sind zulässig, soweit sie die Verwendbarkeit zum vertraglich vorgesehenen Zweck nicht beeinträchtigen, den Liefergegenstand nicht erheblich ändern und die Änderungen für den Kunden nicht unzumutbar sind.
3. Produkte mit dem Inhaltsstoff „Kratom“
3.1. Bei der Substanz „Kratom“ handelt es sich um die Blätter der Mitragyna Speciosa Baums welcher umgangssprachlich auch als Kratom-Baum bezeichnet wird. Unsere allgemeinen, ohne Bezug zu einem von uns angebotenen Produkt aufgeführten Informationen über die Substanz „Kratom“ – insbesondere über deren Verwendung in den Herkunftsländern und/oder einer von Dritten zugeschriebenen Einnahmewirkung – dienen lediglich einer allgemeinen Wissensvermittlung über die Substanz an sich und ausdrücklich nicht der Beschreibung eines von uns angebotenen Produkts. „Kratom“ unterliegt nicht dem deutschen Arzneimittelgesetz.
3.2. Sämtliche von uns angebotenen „Kratom“-Produkte dienen ausschließlich zur Anmischung von Farbstoffen. Sie dienen ausdrücklich nicht therapeutischen Zwecken, sie sind keine Kosmetika und keine Lebensmittel. Sämtliche von uns angebotenen „Kratom“-Produkte sind insbesondere nicht für jedwede Einnahme in den Körper bestimmt; von einer Einnahme raten wir ausdrücklich ab.
3.3. Der Vertrieb von „Kratom“ unterliegt in einigen Ländern Restriktionen und/oder Verboten. Bestellungen von kratomhaltigen Produkten aus solchen Ländern lehnen wir ab.
4. Preise, Zahlung
4.1. Unsere Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2. Die Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben. Im Bestellformular etwaig gesondert angegebene Versandkosten sind vom Kunden zusätzlich zum Warenpreis zu tragen.
4.3. Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung. Andere (nicht angezeigte) Zahlungsarten sind ausgeschlossen.
4.4. Für die beim jeweilig ausgewählten Zahlungsanbieter verarbeiteten personenbezogenen Daten gelten die jeweiligen Datenschutzbestimmungen des entsprechenden Zahlungsdienstleisters.
4.5. Scheitert eine Abbuchung vom Konto des Kunden per Lastschrifteinzug aus vom Kunden zu vertretenden Gründen, hat der Kunde die durch die Rückbelastung entstehenden Bankbearbeitungsgebühren zu erstatten.
5. Versendung, Gefahrübergang, Liefer- bzw. Leistungszeit
5.1. Bei Versendung der Ware geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware im Zeitpunkt der Absendung auf den Kunden über.
5.2. Die Einhaltung einer vereinbarten Liefer- bzw. Leistungszeit setzt voraus, dass der Kunde alle ihm obliegenden (Mitwirkungs-)Verpflichtungen unverzüglich oder ggf. innerhalb der hierfür vereinbarten Fristen erfüllt hat; die Einrede des nicht erfüllten Vertrags bleibt unberührt. Kommt der Kunde seinen Pflichten nicht rechtzeitig nach, verlängert sich die Leistungsfrist angemessen.
5.3. Ist die Nichteinhaltung der Leistungsfrist auf höhere Gewalt, auf Arbeitskämpfe oder sonstige außerhalb unseres Einflussbereichs liegende Ereignisse zurückzuführen, verlängert sich die Liefer- bzw. Leistungszeit angemessen. Sich erkennbar abzeichnende Verzögerungen werden wir dem Kunden mitteilen.
5.4. Bei Annahmeverzug oder sonstiger schuldhafter Verletzung von Mitwirkungspflichten seitens des Kunden sind wir zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, berechtigt. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht in diesem Fall mit dem Zeitpunkt des Annahmeverzugs oder der sonstigen Verletzung von Mitwirkungspflichten auf den Kunden über.
5.5. Bei Verträgen mit Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB zur Lieferung von Waren oder zur Erbringung von Dienstleistungen, die ausschließlich per Brief, Kataloge, E-Mails, Internet, Telefonate oder andere Fernkommunikationsmittel abgeschlossen werden (Fernabsatzverträgen) ist dem Kunden vor der Ausübung seines Widerrufsrechts kein wertersatzfreier Umgang mit der Kaufsache gestattet, der zur Verschlechterung der Ware führt und über die Maßnahmen hinausgeht, die zum Ausgleich ihm entgangener Erkenntnismöglichkeiten im stationären Handel erforderlich sind. Wir weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das Öffnen von versiegelten Beuteln, in denen kratomhaltige Produkte von uns geleifert werden, zu einer Verunreinigung der Produkte und damit zu einer Wertersatzpflicht des Kunden führen können.
6. Eigentumsvorbehalt
Bis zum vollständigen Eingang aller vom Kunden geschuldeten Zahlungen verbleibt die Ware in unserem Eigentum.
7. Haftung
7.1. Soweit sich aus den nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Vorschriften.
7.2. Wir haften unbeschränkt
(a) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
(b) für Schäden aus der Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
(c) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
(d) im Umfang einer von uns übernommenen Garantie.
7.3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht haften wir nur in den in Ziffer 6.2. b) bis d) genannten Fällen sowie bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Einhaltung wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalpflicht haften wir nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden gemäß Ziffer 6.2. b) bis d).
7.4. Die Haftungsbeschränkung gemäß Ziffer 7.3. gilt auch bei Pflichtverletzungen durch bzw. zugunsten von Personen, deren Verschulden wir nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten haben, wenn Ansprüche direkt gegen diese Personen geltend gemacht werden. Dies gilt nicht, soweit ein Mangel arglistig verschwiegen worden ist.
8. Gewährleistung für Warenmängel
8.1. Bei Verträgen mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB gilt die gesetzliche Verjährungsfrist von zwei Jahren ab Übergabe der Ware.
8.2. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, d.h. handelt der Kunde bei seiner Bestellung in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit, gelten in Bezug auf die Mängelgewährleistungen folgende Einschränkungen:
8.2.1. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte des Kunden ist dessen ordnungsgemäße Erfüllung aller nach § 377 Handelsgesetzbuch (HGB) geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten.
8.2.2. Bei Nichtbestehen gesetzlicher Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden entfallen die Gewährleistungsrechte bei Unternehmern für
a) offensichtliche Mängel, die nicht innerhalb von 7 Werktagen ab Empfang der Lieferung uns gegenüber schriftlich angezeigt wurden;
b) nicht offensichtliche Mängel, die nicht innerhalb von 7 Werktagen ab Entdeckung uns gegenüber schriftlich angezeigt wurden.
8.2.3. Mängelansprüche von Unternehmern verjähren innerhalb von 12 Monaten ab Übergabe der Ware. Hiervon ausgenommen sind die unter Ziffer 6.2. fallenden Schadensersatzansprüche.
8.2.4. Die gesetzliche Bestimmung des § 444 BGB bleibt auch im Falle des Handels des Kunden als Unternehmer ausdrücklich unberührt.
8.3. Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne von § 310 BGB gelten für diesen die in Ziffern 8.2.2 bis 8.2.4 aufgeführten Regelungen entsprechend.
9. Aufrechnung, Zurückbehaltung
9.1. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber unserer Kaufpreisforderung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
9.2. Zur Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur aufgrund von Gegenansprüchen aus dem gleichen Vertragsverhältnis berechtigt.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Verträge im Geltungsbereich dieser AGB unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
10.2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und uns der Sitz unseres Unternehmens.
10.3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. An die Stelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
10.4. Maßgeblich für das Verständnis der Bestimmungen ist die deutsche Fassung dieser AGB. Die Aushändigung oder Veröffentlichung einer Fassung dieser AGB in anderer Sprache stellt lediglich eine Serviceleistung (ohne rechtliche Auswirkung) durch uns dar.
10.5. Handelt der Kunde als Verbraucher und hat er seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land als Deutschland, so gilt Ziffer 10.4. nicht, wenn wir dem Kunden eine Fassung der AGB in seiner Landessprache übermittelt bzw. veröffentlicht haben. In diesem Fall gilt die Fassung der AGB in der jeweiligen Landessprache des Kunden.
11. Verhaltenskodizes / Außergerichtliche Streitbeilegung
11.1. Wir haben uns keinen speziellen Verhaltenskodizes unterworfen.
11.2. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
Gemäß der EU-Verordnung Nr. 524/2013 sind wir jedoch verpflichtet, darauf hinzuweisen, dass die Europäische Kommission unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) betreibt
